30. Juni 2010

SPD geht unter die Taschenspieler

Also ich bin ja selbst links, aber was die SPD nach der Wahl Wulffs bei jeder Gelegenheit in die Kameras blökt (nämlich dass die Linke Schuld sei am CDU-Präsidenten), ist dermaßen dreist, dass mir stets aufs Neue der Kamm schwillt. Nur kurz zum nachrechnen: Die absolute Mehrheit zur Wahl des Bundespräsidenten betrug 623 Stimmen. CDU und FDP haben zusammen 644 Stimmen. Rot-Grün 460. Links 124. Rot-Rot-Grün also 584. Vom ersten Wahlgang - dessen Ausgang keiner präzise voraussagen konnte - einmal abgesehen: Wann hätte die Linke die Chance gehabt, Wulff zu verhindern? Wie? Wo? Wann?

Die CDU hat in den nächsten Wochen und Monaten sicher genug Feuer unter dem Dach. Aber was die SPD - und leider auch die Grünen - derzeit veranstalten, sind billige Politik-Rituale, die mit populistischen Phrasen davon abzulenken versuchen, dass sie selbst mindestens genauso wenig Konzepte haben wie die Regierungskoalition. Wann kapiert die SPD endlich, dass sie nicht nur den dicken Gabriel hinstellen muss, der ein paar markige Sprüche ablässt, sondern endlich mal wieder mit INHALTEN  glänzen sollte? Und diese ganzen Westentaschen-Kommentatoren auf Twitter und Facebook schwadronieren, dass zwei gescheiterte Wahlgänge ja ein Zeichen von Demokratie und Freiheit seien. Träumt weiter. So leid es mir tut, aber Gauck hat sich ganz schön vor den parteipolitischen Karren von Rot-Grün spannen lassen.

Auf eines freue ich mich ja schon: Wenn bei der nächsten Präsidentenwahl Rot-Grün die Mehrheit haben sollte, treten die Parteichefs sicher auch mit Inbrunst und Feuerzunge für die freie Entscheidung der Abgeordneten ein und werten es als Erfolg der Demokratie, wenn die eigenen Gesandten nicht für den abgesprochenen Kandidaten stimmen. Ich bin gespannt, Herr Gabriel, Herr Steinmeier, Frau Nahles.

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